Pressemeldungen

21.11.2016

usedSoft weist Wettbewerber erneut in die Schranken

Der Gebrauchtsoftware-Anbieter PREO hat eine weitere Niederlage gegen usedSoft vor Gericht erlitten. PREO hatte vor dem Landgericht (LG) Hamburg Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung eingelegt, mit der PREO irreführende Behauptungen über den Gebrauchtsoftware-Handel untersagt worden waren. Daraufhin kam es diese Woche zu einer mündlichen Verhandlung, in der das LG Hamburg deutlich machte, dass es seine einstweilige Verfügung zugunsten usedSoft bestätigen werde.

PREO hat daraufhin durch seine Anwälte die Einstweilige Verfügung anerkannt und verbindlich versichert, die wahrheitswidrigen Behauptungen nicht weiter zu verbreiten. Auch hat PREO bereits eine entsprechende Pressemitteilung verbreitet. Im Fall der Zuwiderhandlung drohen den PREO-Verantwortlichen ein Ordnungsgeld i.H.v. bis zu 250.000 Euro oder bis zu sechs Monate Haft. PREO muss zudem die Rechtsanwalts- und Gerichtskosten bezahlen, die inzwischen eine fünfstellige Höhe erreicht haben.

PREO hatte Ende August fälschlicherweise behauptet, Gebrauchtsoftware-Händler seien verpflichtet, ihren Kunden die Rechtekette bis hin zum Ersterwerber offenzulegen. Tue ein Händler dies nicht, stelle dies „eine grobe Irreführung“ dar. PREO berief sich dabei auf einen Beschluss des OLG Hamburg vom Juni 2016 (Az. 5 W 36/16). Ferner behauptete PREO, dass das OLG Hamburg der Praxis anderer Händler, die Rechtekette nicht offenzulegen, „nun einen Riegel vorgeschoben“ habe, weil dies wettbewerbswidrig sei. Das LG Hamburg hatte daraufhin PREO per einstweiliger Verfügung (Az. 406 HKO 148/16) untersagt, diese unlauteren und grob irreführenden Behauptungen zu verbreiten. An dem Verfahren vor dem OLG Hamburg war usedSoft nicht beteiligt.

Tatsächlich steht in dem Beschluss des OLG Hamburg nicht annähernd, was PREO behauptet. Der Nutzer hat lediglich Anspruch auf bestimmte Informationen zum Umfang seiner Berechtigung – insbesondere über die Art der Lizenz und ob bereits eine verkörperte Kopie bereitgestellt wurde. Dass ihm die Rechtekette offengelegt werden muss, steht in dem Beschluss an keiner Stelle, und der Beschluss lässt dies auch nicht indirekt erkennen. Diese Bewertung hat das LG Hamburg nun in der mündlichen Verhandlung bestätigt. Die Kammer führte aus, dass das OLG Hamburg eine sachlich nachvollziehbare Aufstellung der Informationen vorgenommen habe, die dem Käufer von Gebrauchtsoftware zu liefern seien; die Rechtekette gehöre aber nicht dazu.

„Wir werden auch in Zukunft mit aller Konsequenz gegen Anbieter vorgehen, die sich durch eine falsche Darstellung der Rechtslage Vorteile verschaffen wollen“, betonte Peter Schneider Geschäftsführer des Gebrauchtsoftware-Händlers usedSoft. „Von so einem unintelligenten Verhalten profitieren nur die Monopolisten. Wer hingegen fair spielt, der wird wie usedSoft von den enormen Potenzialen des endlich liberalisierten Software-Marktes profitieren.“

Über usedSoft

usedSoft wurde 2003 gegründet und ist ein führender europäischer Anbieter von gebrauchter Standard-Software. Die Käufer von usedSoft-Lizenzen sind sowohl Unternehmen wie auch Behörden und Software-Händler. Zu den mehr als 10.000 Kunden der usedSoft-Gruppe zählen u.a. Alete, s.Oliver, Segafredo, der Flughafen München, ein führender Verein der Fußball-Bundesliga sowie diverse Sparkassen und Rechtsanwaltskanzleien. Auch in deutschen Behörden kommt verstärkt gebrauchte Software zum Einsatz: Neben dem Bundessozialgericht in Kassel und der Datenzentrale Baden-Württemberg setzen fast 1.200 Behörden, Städte und Gemeinden auf usedSoft-Lizenzen, darunter die Städte Nürnberg und Fürth sowie der Landkreis Passau. Die Einsparungen beim Kauf von bereits benutzten Lizenzen liegen bei bis zu 50 Prozent des Verkaufspreises. Verwaltungsräte des Unternehmens sind der ehemalige IBM-Europachef Hans-Olaf Henkel, der frühere baden-württembergische Finanzminister Gerhard Stratthaus und der ehemalige Bayer-Chef Manfred Schneider.

www.usedsoft.com

Christoph Möller
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