Pressemeldungen

12.05.2014

Neue Schlappe für Microsoft

Obwohl EuGH und BGH die Rechtmäßigkeit des Software-Gebrauchthandels grundsätzlich bestätigt haben, versuchen die US-amerikanischen Software-Monopolisten weiter, die Kunden zu verunsichern. Nun musste Microsoft erneut irreführende Aussagen zurückziehen.

Microsoft hatte in einem Videoclip eine Reihe von Behauptungen aufgestellt, die den Urteilen von BGH und EuGH eindeutig zuwiderliefen. So hieß es dort: „Schließlich sollte man als Käufer doch vor allem wissen, was für einen Lizenzvertrag man überhaupt erwirbt, welche Rechte und Pflichten sich daraus ergeben, oder ob für die Übertragung der Lizenzen die Zustimmung des Herstellers erforderlich ist beziehungsweise tatsächlich vorliegt. Denn das Frankfurter Landgericht entschied kürzlich, dass dem Käufer allein mit selbst erstellten Lizenzurkunden und notariellen Bestätigungen zum Software-Lizenzerwerb noch keine Lizenzen übertragen werden.“

usedSoft hat daraufhin durch seine Anwälte Microsoft abgemahnt. usedSoft stellte fest, dass das Video fälschlicherweise suggeriere, „dass die Softwarelizenzübertragung von der Zustimmung des Softwareherstellers abhängt“. Denn genau dies trifft spätestens seit der zweiten usedSoft-Entscheidung des BGH (I ZR 129/08) nicht mehr zu. usedSoft forderte Microsoft auf, das Video vom Netz zu nehmen und nicht weiter zu verwenden.

Microsoft hat daraufhin über seine Anwälte die Abmahnung ohne weitere Rechtsmittel akzeptiert und wie gefordert erklärt, das Video nicht weiter zu nutzen. Inzwischen ist es bei youtube auch nicht mehr abrufbar. Zudem hat Microsoft die Kosten der Abmahnung voll übernommen.

„Dieser Zwischenfall zeigt exemplarisch, was von den Behauptungen der US-Monopolisten zu halten ist, der Software-Gebrauchthandel berge Risiken für die Käufer: nämlich nichts!“, unterstrich usedSoft-Geschäftsführer Peter Schneider heute in München. „Die Urteile von EuGH und BGH lassen keine Fragen offen. Wenn die Software-Hersteller etwas anderes behaupten, sind das lediglich plumpe Versuche, die Kunden zu verunsichern, die man getrost ignorieren kann.“

Über usedSoft

usedSoft wurde 2003 gegründet und ist ein führender europäischer Anbieter von gebrauchter Standard-Software. Die Käufer von usedSoft-Lizenzen sind sowohl Unternehmen wie auch Behörden und Software-Händler. Zu den mehr als 10.000 Kunden der usedSoft-Gruppe zählen u.a. Alete, s.Oliver, Segafredo, der Flughafen München, ein führender Verein der Fußball-Bundesliga sowie diverse Sparkassen und Rechtsanwaltskanzleien. Auch in deutschen Behörden kommt verstärkt gebrauchte Software zum Einsatz: Neben dem Bundessozialgericht in Kassel und der Datenzentrale Baden-Württemberg setzen fast 1.200 Behörden, Städte und Gemeinden auf usedSoft-Lizenzen, darunter die Städte Nürnberg und Fürth sowie der Landkreis Passau. Die Einsparungen beim Kauf von bereits benutzten Lizenzen liegen bei bis zu 50 Prozent des Verkaufspreises. Verwaltungsräte des Unternehmens sind der ehemalige IBM-Europachef Hans-Olaf Henkel, der frühere baden-württembergische Finanzminister Gerhard Stratthaus und der ehemalige Bayer-Chef Manfred Schneider.

www.usedsoft.com

Christoph Möller
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