usedSoft Wiki

FAQ - Häufig gestellte Fragen

Wie ist die Rechtslage in der Schweiz?

„Gebrauchte Software darf grundsätzlich auch in der Schweiz gekauft und verkauft werden, soweit die Software vom Urheber mit dessen Zustimmung veräußert wurde. So heißt es in Art. 12, Abs. 2 des Schweizer Bundesgesetzes über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (URG): „Hat ein Urheber (...) ein Computerprogramm veräußert oder der Veräußerung zugestimmt, darf dieses gebraucht oder weiterveräußert werden.“ Am 4.Mai 2011 gab es darüber hinaus beim Kantonsgericht in Zug ein positives Urteil gegen Adobe.

Prof. Dr. Cyrill Rigamonti, Professor für Rechtswissenschaften an der Universität Bern, hält dann auch in einem Artikel eindeutig fest, dass der Weiterverkauf von Software in der Schweiz rechtmäßig ist: „Der Handel mit Gebrauchtsoftware (ist ...) nach schweizerischem Urheberrecht zulässig.“

Zudem liegt die Zustimmung des Herstellers beim Erstverkauf durch den Verkauf an sich schon definitiv vor.