Gutachten Prof. Dr. Thomas Hoeren vom 17. Februar 2006

Der führende deutsche Urheberrechtexperte Prof. Dr. Thomas Hoeren klärt in seinem Gutachten die Frage, ob online vertriebene Software ebenso weiterverkauft werden darf wie solche, die per Datenträger den Kunden erreichte.

Quintessenz:

  • Der Weg, auf dem die Software vertrieben wurde, hat keine Auswirkungen auf die Rechte des Käufers. Der Ersterwerber kann demnach auch solche Programme ohne Zustimmung des Herstellers weiterveräußern, die er per Online-Übertragung erworben hat und von denen er kein körperliches Vervielfältigungsstück besitzt.
  • Sowohl beim Erwerb eines Datenträgers als auch bei der Online-Übertragung hat der Käufer am Ende eine installierte Version des Programms auf seinem Computer. Beide Vertriebswege führen somit zum gleichen Erfolg.
  • Der Erschöpfungsgrundsatz im Urheberrecht gilt nicht nur bei der Verbreitung eines Vervielfältigungsstückes, sondern auch bei anderen Vertriebswegen wie z.B. der Online-Übertragung.
  • Demjenigen Kunden, der seine Software in Form einer Online-Übertragung erworben hat, stehen folglich die gleichen Rechte zu wie dem Käufer einer Software-CD: Auch er kann die von ihm erworbenen Programme jederzeit ohne Zustimmung des Herstellers weiterveräußern.

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