Fachartikel von Prof. Dr. Olaf Sosnitza, „Kommunikation und Recht“, August 2006

Olaf Sosnitza, Professor für Urheber- und Handelsrecht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg und einer der renommiertesten Urheberrechtsexperten Deutschlands, betont die grundsätzliche Zulässigkeit des Gebrauchthandels mit Software – unabhängig davon, auf welchem Weg die Software-Lizenzen in den Handel gebracht wurden. In seinem Beitrag für die juristische Fachzeitschrift „Kommunikation und Recht“ argumentiert Sosnitza, der Erschöpfungsgrundsatz, auf dem der Handel mit gebrauchten Lizenzen beruht, sei analog auch für online übertragene Software anzuwenden.

  • Der analogen Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes stehen laut Sosnitza keine grundsätzlichen Bedenken entgegen. Vielmehr sei eine solche Analogie auch deswegen interessengerecht, „weil die Online-Übermittlung von Software gegenüber der zur Verfügungstellung von Datenträgern wertungsmäßig völlig gleichsteht.“ Es sei daher nicht einzusehen, „warum der Urheber über die Zufälligkeit der Art und Weise der Übermittlung der Software die Reichweite der Erschöpfung des Verbreitungsrechts soll kontrollieren können. Schwerwiegende Interessen des Urhebers, die dem entgegenstehen könnten, sind nicht ersichtlich.“
  • Dass gegen die Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes bei der Online-Übermittlung von Software hingegen eine angeblich unzulässige „Aufspaltung eines einheitlichen Rechts“ geltend gemacht wird, hält Sosnitza nicht für gerechtfertigt. Lediglich der Einfachheit halber würde dem Ersterwerber vom Verkäufer nur ein Datenträger übergeben. Folglich trete Erschöpfung an jeder einzelnen der Softwarekopien ein. Sosnitza: „Die vorgeblich ‚unzulässige Aufspaltung’ ist in Wirklichkeit nur eine Hilfskonstruktion zur Sicherung der gegenwärtigen Preispolitik der Software-Unternehmen.“ Sosnitza führt weiter aus: „Dass bei der Veräußerung größerer Softwarepakete Rabatte gewährt werden, ist ökonomisch nachvollziehbar und mag auch branchenüblich sein. Daraus allein ergibt sich freilich noch nicht die Unzulässigkeit der Weiterveräußerung.“ Zudem sei es eine eigenartige Konsequenz, hätte „es der Urheber selbst in der Hand (...), ob Erschöpfung an den von ihm vertriebenen Computerprogrammen eintritt oder nicht.“
  • Auch hinsichtlich des Downloads der Software nach dem Kauf durch den Zweiterwerber bezieht Sosnitza eindeutig Position: „Geht man vom Eintritt der Erschöpfungswirkung (...) aus, so folgt daraus, dass der Zweiterwerber auch in zulässiger Weise die Software vom Server des Urhebers herunterladen kann.“

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